Die folgenden AGB gelten für die Teilnahme an allen von mir, Pablo Poch Parramon, Von-der-Kuhlen-Straße 15, 58642 Iserlohn (im Folgenden: „Anbieter“) angebotenen Unterrichtsstunden online und offline sowie für den Kauf und die Beziehung von Abonnements von Unterrichts-Videos. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers (im Folgenden: „Teilnehmer“ bzw. „Kunde“) werden zurückgewiesen.

Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

A. AGB für persönlichen Unterricht 

1. Angebot und Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Bestellung des Teilnehmers über die Website, per E-Mail oder Telefon und schriftliche Bestätigung durch den Anbieter zustande. Die Online-Anmeldung ist auch ohne Unterschrift gültig. Anmeldungen werden grundsätzlich in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, so wird dies umgehend mitgeteilt.

Der Vertrag kommt durch folgende technische Schritte zustande: 

Sie können aus unserem Angebot auf der Website Unterrichtsstunden auswählen. Über den Button „zum Warenkorb hinzufügen“ legen Sie die gewünschte Einheit in den Warenkorb. Von dort aus gelangen Sie über den Button "Kaufen" zu unserem Bestellprozess. Sie können Ihre persönlichen Daten eingeben und ein Nutzerkonto anlegen sowie die gewünschte Zahlungsart wählen. Sie können Ihre Angaben im weiteren Bestellprozess noch einmal überprüfen und editieren. Über den Button "Zahlungspflichtig Bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot ab. 

Der Anbieter kann das Angebot innerhalb von fünf (5) Tagen annehmen, indem er eine Anmeldebestätigung mit einer gesonderten E-Mail übermittelt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots und endet mit dem Ablauf des fünften (5.) Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt.

Der Vertragstext mit der Anmeldung und dem Inhalt wird vom Anbieter gespeichert und wird dem Teilnehmer auf Anforderung übermittelt. 

Für den Vertragsschluss steht die deutsche sowie die englische Sprache zur Verfügung.

2. Zahlungsbedingungen

Der Unterricht wird zu folgenden Preisen (inkl. USt.) angeboten:

   1x 45 Minuten: 59,99€ 

   4x 45 Minuten: 219,99€  

   10x 45 Minuten: 499,99€

Der Teilnehmer ist verpflichtet, das Unterrichtsentgelt vor Beginn des Unterrichts zu bezahlen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. 

Rechnungen sind sofort nach Zugang zu bezahlen. Der Teilnehmer kommt spätestes 30 Tage nach Fälligkeit in Verzug. Dies gilt gegenüber einem Teilnehmer, der Verbraucher ist, nur dann, wenn auf diese Rechtsfolge in der Rechnung ausdrücklich hingewiesen wurde. 

3. Rücktritt vom Vertrag


Ein Rücktritt vom Vertrag ist für beide Seiten nur bei Vorliegen eines gesetzlichen Rücktrittsrechts möglich. 

Unabhängig hiervon steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht gemäß Ziff. 4 zu.

4. Widerrufsrecht bezüglich der Unterrichtsstunden

WIDERRUFSBELEHRUNG

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich Pablo Poch Parramon, Von-der-Kuhlen-Straße 15

58642 Iserlohn, Telefon: 0175-5197638, E-Mail: pablo@pablopochparramon.de über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte  Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, habe ich dir alle Zahlungen, die ich von dir erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hast du verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast du mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem du mir von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Dein Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn ich die Dienstleistung vollständig erbracht habe und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen habe, nachdem du dazu deine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du dein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch mich verlierst. 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und schicken es an: Pablo Poch Parramon, Von-der-Kuhlen-Straße 15, 58642 Iserlohn oder per E-Mail an: pablo@pablopochparramon.de

_____________________________________ ____________________________

(Vertragsnummer/Angabe der Dienstleistung) bestellt am [*]/erhalten am [*]

___________________________________________________________________________

Vor- und Nachname

___________________________________________________________________________

Straße

______________________________________ ____________________________

PLZ, Ort Telefonnummer

______________________________________

Unterschrift

* Unzutreffendes bitte streichen

- Ende der Widerrufsbelehrung -

5. Absagen und Verschiebungen von Unterrichtsstunden

Die festgelegten Termine sind verbindlich. Sofern der Teilnehmer eine Unterrichtsstunde absagt, weil er an dieser z.B. aus Krankheitsgründen nicht teilnehmen kann, hat er keinen Anspruch auf Nachholung der Stunde. 

Im Falle der Absage durch den Anbieter, wird dem Teilnehmer nach Wahl des Anbieters die Stunde erstattet oder eine Nachholung angeboten. Weitere Ansprüche des Teilnehmers bestehen nicht.

Eine Verschiebung von Unterrichtsstunden ist grundsätzlich nicht möglich.

6. Haftung

Eine Haftung ist, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird, ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Vertragspartners schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat. Wesentliche Vertragspflichten sind darüber hinaus solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

Der Anbieter haftet nicht für einen bestimmten Erfolg, der durch die Teilnahme am Unterricht erzielt werden soll. 

Der Anbieter haftet nicht für fehlendes oder nicht ausreichendes Equipment sowie eine unterbrochene Internetverbindung sowie sonstige Probleme, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.). Der Anbieter haftet auch nicht für Fehler in technischen Geräten, Anlagen oder Software des Teilnehmers in der Folge von Anwendungen von Programmen, Software, Apps etc., die zur Durchführung von Online-Unterricht auf Geräte des Teilnehmers aufgespielt, von diesem heruntergeladen oder in sonstiger Weise auf Geräte des Teilnehmers gelangt sind.

7. Urheberrechte

Sämtliche Unterrichts- und Lehrmaterialien sind sowohl in Wort als auch Schrift urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten - auch nicht in abgewandelter Form - zur Verfügung zu stellen. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen der Unterrichtsstunden ist nicht erlaubt.

8. Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen der Buchung und dem Angebot des Unterrichts erfolgt auf Grundlage von Art. 1 Abs. 1 lit.b DSGVO zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung. Bei der Nutzung von externen Anbietern, wie SKYPE oder Facebook werden personenbezogene Daten von diesen Anbietern erhoben. Es gelten insoweit die jeweiligen Datenschutzbestimmungen des Anbieters (Skype: https://support.skype.com/de/skype/all/privacy-security/; Facebook: https://www.facebook.com/policy.php).

09. Information zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt auf der Internetseite http://ec.europa.eu/consumers/odr/ die Möglichkeit zur Verfügung, ein Beschwerdeverfahren zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS) durchzuführen. 

Der Anbieter nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wenn der Teilnehmer seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, oder sein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist. Für den Fall, dass der Teilnehmer seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hat, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Teilnehmer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleiben. 

Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser AGB unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

B. AGB für den Bezug von Online-Videos (einzeln oder Abonnement)

1. Informationen zum Vertragsschluss

Es besteht die Möglichkeit, Unterrichtsvideos einzeln oder im Abonnement zu den auf der Webseite angezeigten Preisen zu erwerben.

Der Kauf- oder Abonnement-Vertrag kommt zwischen dem Interessenten (im Folgenden „Kunde“) mit dem Anbieter Pablo Poch Parramon, Von-der-Kuhlen-Straße 15, 58642 Iserlohn, Telefon: 0175-5197638, E-Mail: pablo@pablopochparramon.de zustande.

Die Präsentation der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich die Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden dar. 

Der Vertrag über den Kauf einzelner Videos kommt durch folgende technische Schritte zustande:

Sie können aus unserem Angebot auf der Website Lektionen in Form von Online-Videos auswählen. 

Über den Button „zum Warenkorb hinzufügen“ legen Sie die gewünschte Einheit in den Warenkorb. Von dort aus gelangen Sie über den Button "Kaufen" zu unserem Bestellprozess. Sie können Ihre persönlichen Daten eingeben und ein Nutzerkonto anlegen sowie die gewünschte Zahlungsart wählen. Sie können Ihre Angaben im weiteren Bestellprozess noch einmal überprüfen und editieren. Über den Button "Zahlungspflichtig Bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot ab. 

Der Anbieter kann das Angebot innerhalb von fünf (5) Tagen annehmen, indem er eine Anmeldebestätigung mit einer gesonderten E-Mail übermittelt oder die Videos zum Download zur Verfügung stellt; im ersten Fall ist der Zugang der Annahmeerklärung maßgeblich, im letztgenannten der Zugang des Produktes. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Annahme durch den Anbieter, dann gilt dies als Ablehnung des Angebots. Der Teilnehmer ist dann nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots und endet mit dem Ablauf des fünften (5.) Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt.

Der Abonnement-Vertrag kommt durch folgende technische Schritte zustande:

Über den Button „zum Warenkorb hinzufügen“ legen Sie das gewünschte Abonnement in den Warenkorb. Von dort aus gelangen Sie über den Button "Kaufen" zu unserem Bestellprozess. Sie können Ihre persönlichen Daten eingeben und sich als Nutzer registrieren sowie die gewünschte Zahlungsart wählen. Sie können Ihre Angaben im weiteren Bestellprozess noch einmal überprüfen und editieren. Über den Button "Zahlungspflichtig Bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot ab. 

Für den Abschluss eines Abonnements über die Website muss der Teilnehmer sich zunächst einmalig registrieren. Mit dem Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulars gibt der Teilnehmer ein Angebot auf Abschluss einer Mitgliedschaft zu dem jeweils ausgewählten Abonnement ab. Mit der Freischaltung des vollen Leistungsumfanges erklärt der Anbieter die Annahme des Vertrages und damit das Zustandekommen der (kostenpflichtigen) Mitgliedschaft. Diese erfolgt im Regelfall umgehend nach Eingang der vollständigen Zahlung Deines Teilnahmebeitrages.

Vertragstext und Vertragssprache

Der Vertragstext mit den Bestelldaten wird vom Anbieter gespeichert und nach der Absendung der Bestellung inklusive der AGB sowie der Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. per E-Mail) zugeschickt. 

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise, die auf unserer Webseite angegeben sind, verstehen sich jeweils inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Abonnements werden zu folgenden Konditionen angeboten:

   12 Monate: 239,99€

   3 Monate: 89,99€

   1 Monat: 39,99€

Dem Kunden stehen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

1. Paypal

2. Banküberweisung

3. Kündigung

Abonnements können nur zum Ablauf der vertraglich vereinbarten Laufzeit gekündigt werden. Wird ein Abonnement nicht rechtzeitig gekündigt, so verlängert es sich mit Ablauf der Laufzeit automatisch um den jeweiligen Zeitraum, für den es abgeschlossen worden war. Rechtzeitig ist eine Kündigung, wenn diese bis zum Ablauf des vorletzten Geltungstags des Abonnements bei dem Anbieter eingeht. 

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 

4. WIDERRUFSBELEHRUNG

4.1 Widerrufsrecht bei Abonnements

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich Pablo Poch Parramon, Von-der-Kuhlen-Straße 15

58642 Iserlohn, Telefon: 0175-5197638, E-Mail: pablo@pablopochparramon.de über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte  Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, habe ich dir alle Zahlungen, die ich von dir erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hast du verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast du mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem du mir von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Dein Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn ich die Dienstleistung vollständig erbracht habe und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen habe, nachdem du dazu deine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du dein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch mich verlierst. 

4.2 Widerrufsrecht beim Download von Unterrichts-Videos

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich Pablo Poch Parramon, Von-der-Kuhlen-Straße 15

58642 Iserlohn, Telefon: 0175-5197638, E-Mail: pablo@pablopochparramon.de über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (s. A Ziff. 4 AGB) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, habe ich dir alle Zahlungen, die ich von dir erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Dein Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn ich mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Du ausdrücklich zugestimmt hast, dass ich mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginne, und Du deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du durch deine Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrags Dein Widerrufsrecht verlierst.

- Ende der Widerrufsbelehrung - 

5. Information zum Mängelhaftungsrecht

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

6. Haftungsbeschränkung

Ansprüche auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut hat und vertrauen durfte.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter mit dem Teilnehmer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen hat. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8. Urheberrechte

Sämtliche Unterrichts- und Lehrmaterialien sind sowohl in Wort als auch Schrift urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten - auch nicht in abgewandelter Form - zur Verfügung zu stellen. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen der Unterrichtsstunden ist nicht erlaubt.

9. Information zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt auf der Internetseite http://ec.europa.eu/consumers/odr/ die Möglichkeit zur Verfügung, ein Beschwerdeverfahren zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS) durchzuführen. 

Wir sind nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist. Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben. 

Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen Ihnen und uns.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser AGB unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Stand: 02.12.2020